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Die Beklage bestellte die den Kläger mit Wirkung zum 1. September 1989 zum Immissionsschutzbeauftragten und zum Betriebsbeauftragten für Abfall für das Werk T, Zu seiner Bestellung zum Betriebsbeauftragten für Abfall- und Immissionsschutz gab der Kläger im Juli 1989 schriftlich sein Einverständnis.
Mit Schreiben vom 22. Mai 1990, bei der Beklagten eingegangen am 28. Mai 1990, teilte der Kläger der Beklagten mit, daß er mit Wirkung zum 1. Juni 1990 nicht mehr bereit sei, die Rechte und Pflichten, die sich aus §§ 11b ff. AbfG und § 54 ff. BImSchG ergeben, zu übernehmen.
In einem Personalgespräch erläuterte der Kläger, wie er sich eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses vorstelle.
Er schlug vor seinen Arbeitsplatz in zwei Arbeitsplätze aufteilen; er könne dann seine Arbeit in fachlicher Hinsicht fortsetzen; die Verantwortung solle aber ein anderer tragen.
Für ihn komme nur eine Aufwertung seines Arbeitsplatzes auf die Führungsebene X mit einer Anhebung seines Jahreseinkommens in Betracht. Wenn er eine entsprechende Gehaltserhöhung erhalte, werde er seine Arbeit wieder voll verantwortlich ausüben.
Die Beklagte antwortete darauf wie folgt:
“Wie Ihnen die Herren X. und Y in getrennten Gesprächen erklärten, sind die Aufgaben, die Sie auf dem Gebiet der Entsorgung und der Emissionsüberwachung im Werk T durchführen, unmittelbar auch mit Bestellung zum Betriebsbeauftragten für Abfall und Immissionsschutz verbunden.
Mit Schreiben Ende kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis mit dem Kläger ordentlich nach Einhaltung einer 3monatigen Kündigungsfrist.
In diesem Urteil geht es um die Kündigung des Immissionsschutzbeauftragten
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